Der Härtefallfonds kommt

Viele der aus der ehemaligen Sowjetunion eingewanderten Menschen, die überwiegend in den 90er-Jahren nach Deutschland kamen, sind auf Grundsicherung im Alter angewiesen. Ursache dafür ist in vielen Fällen, dass in den Herkunftsländern erworbene Rentenansprüche in Deutschland nicht anerkannt werden. Um einen finanziellen Ausgleich für Rentnerinnen und Rentner aus den neuen Bundesländern, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler zu schaffen, hat die Bundesregierung nun die Einrichtung einer Stiftung “zur Milderung von Härtefällen wegen fehlender Anerkennung von in der DDR oder im Ausland erworbenen Rentenansprüchen” beschlossen. Der Härtefallfonds war im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP 2021 vereinbart worden.

Die Stiftung richtet sich an Personen, die einen erheblichen Teil ihrer Erwerbsbiografie in der ehemaligen DDR oder im Ausland zurückgelegt haben und deren gesetzliche Renten in der Nähe der Grundsicherung im Alter und der Erwerbsminderung liegen. Das betrifft laut Ministerium rund 180.000 bis 190.000 Menschen in Deutschland. Geplant sind zunächst Einmalzahlungen von 2.500 Euro. In den Ländern, die der Stiftung des Bundes beitreten, ist eine Einmalzahlung für die Berechtigten von 5.000 Euro möglich.

Bei der Prüfung und Bearbeitung der Anträge wird die Stiftung von der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See unterstützt. Das Antragsverfahren kann beginnen, sobald die Errichtung der Stiftung abgeschlossen ist, möglichst Anfang 2023.

Die Anträge auf Leistungen aus dem Härtefallfonds sind bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See zu stellen. Weitere Informationen, insbesondere zum Beginn der Auszahlungen, müssen aktuell noch abgewartet werden. Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See richtet ein Internetportal mit weiteren Informationen zur Antragstellung ein.

Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales